Die fiskalischen Kosten der Minijobs

Abstract

Die geringfügig entlohnte Beschäftigung, meist als „Minijob“ bezeichnet, ist ein Phänomen: Obwohl ständig in der Kritik ist die Bedeutung dieser Beschäftigungsform seit Inkrafttreten der letzten einschneidenden Reform 2003 kontinuierlich gestiegen und mittlerweile auf dem deutschen Arbeitsmarkt zweifellos etabliert. Deutlich über 7 Millionen Menschen und damit fast jeder fünfte abhängig Beschäftigte ist „MinijobberIn“. Der Anteil derjenigen, die zusätzlich zu einer regulären Beschäftigung einen Minijob in Nebentätigkeit ausüben, steigt. Prägendes Charakteristikum des Minijobs ist die gewährte Befreiung von der Sozialversicherungspflicht. Auch steuerlich werden Minijobs bevorteilt. Dies scheint aus Arbeitnehmersicht zunächst einmal attraktiv. Bei genaueren Analysen zeigt sich aber, dass es oftmals die ArbeitgeberInnen sind, die vom Sonderstatus profitieren. Viele MinijobberInnen hätten hingegen auch ohne steuerliche Sonderbehandlung keine Einkommensteuer zu zahlen. Allerdings stellen die MinijobberInnen eine inhomogene Gruppe dar – insbesondere bezüglich der Haushaltseinkommen. Profiteure der weitestgehenden Steuerbefreiung sind vor allem Haushalte mit höheren Einkommen. Die aktuelle Regelung subventioniert so kaum die intendierte Gruppe, wohingegen die steuerlichen Einnahmeausfälle, denen sich das vorliegende Papier widmet, die Allgemeinheit trägt. Generell werden die Kosten der Minijobs sozialisiert und in die Zukunft verlagert. Die erhoffte „Brückenfunktion“ in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wird zudem unzureichend erfüllt. Häufig erweist sich der Minijob im Lebenslauf gar als Sackgasse. Die Klebeeffekte sind enorm, die Aufstiegschancen gering. Ein Verharren im Minijob birgt jedoch Risiken: So sind Minijobs alleine aufgrund ihrer Einkommensgrenze inhärent nicht existenzsichernd. Zudem ist der fehlende individuelle Zugang zu den Sozialversicherungen regulatives Merkmal. Wie der prekäre Pfad der Minijobs zugunsten eines für beide Geschlechter sozial- und existenzsichernden Erwerbssystems verlassen werden könnte, muss somit erneut diskutiert werden.