Die Wirkungen von Tarifverträgen in Deutschland und China

Abstract

Seit dem Abschluss des ersten Tarifvertrags im Jahre 1873 verfügt Deutschland über eine lange Geschichte und viele Erfahrungen auf diesem Gebiet. Das Tarifrechtssystem ist „ausgereift“ in dem Sinne, dass zu zahlreichen Grundsatzfragen wie zu Detailproblemen eingehende Stellungnahmen vorliegen, die sich in vielen Bereichen zu richterrechtlichen Normen oder einer allgemein anerkannten Literaturmeinung verdichtet haben.

Im Gegensatz dazu steht das chinesische Tarifsystem eher am Anfang seiner Entwicklung. Häufig beschränken sich Kollektivverträge darauf, die gesetzliche Rechtslage wiederzugeben oder relativ nachrangige Fragen zu regeln. Außerdem sind nach dem Arbeitsvertragsgesetz von 2008 zwar auf unterer Ebene auch Flächentarife möglich, doch wird davon – soweit ersichtlich – kaum Gebrauch gemacht. Auf der anderen Seite wird aus der Provinz Guangdong berichtet, dass in Unternehmen, in denen im Jahr 2010 Streiks stattgefunden hatten, sehr wohl erhebliche wirtschaftliche Fortschritte mit Hilfe von Kollektivverträgen erreicht wurden. Eine rechtswissenschaftliche Durchdringung dieses Phänomens steht bisher aber noch aus. Eine Gegenüberstellung des deutschen und des chinesischen Rechtszustands kann die in China bestehenden Mängel aufdecken und aufgrund der deutschen Erfahrungen Lösungsvorschläge entwickeln.

Es würde den Rahmen dieser Untersuchung sprengen, das gesamte Tarifvertragsrecht aufzuarbeiten. Aus diesem Grund macht es sich diese Arbeit zum Ziel, nur einen Bereich – nämlich die rechtlichen Wirkungen von Kollektivverträgen – herauszugreifen und vertieft zu untersuchen.