Handlungsempfehlungen für ein Planungsmodell der kommunalen Wärmeplanung auf Grundlage kommunaler Erfahrungswerte und dessen rechtlicher Implementierung

Abstract

Die Wärmewende muss auf kommunaler Ebene erfolgen. Hierfür müssen nationale Wärmewende-ziele auf die lokale Planungs- und Umsetzungsebene transferiert und Planungskapazitäten geschaffen werden. Die kommunale Wärmeplanung ist das strategische Instrument, um das Ziel der Klimaneutralität im Wärmesektor bis 2045 zu erreichen. Kommunale Wärmepläne sind dabei ein Planungsinstrument, welche auf der Grundlage unter anderem von Bestands- und Potenzialanalysen die Wärmeversorgungsstruktur und die Wärmenachfrage der Abnehmer räumlich wiedergibt und damit eine Grundlage für die Planung von Umsetzungsmaßnahmen schafft. Erfahrungswerte aus der kommunalen Praxis spiegeln verschiedene Herausforderungen wider, denen nicht zuletzt bei der weiteren Ausgestaltung auch des rechtlichen Rahmens der kommunalen Wärmeplanung zu begegnen sein wird. Diese hatte zuletzt eine zunehmende gesetzliche Ausgestaltung in zahlreichen Bundesländern erfahren und damit einzelne Ebenen einer umfassenderen, hier als Drei-Ebenen-Modell vorgestellten Wärmeplanung stärker formalisiert. Die Bundesregierung hat zudem die Schaffung einer deutschlandweit einheitlichen Verpflichtung angekündigt. Die Umsetzung der in Wärmeplänen vorgesehenen Maßnahmen kann mittels einer Kombination aus Freiwilligkeit, finanziellen Anreizen zur freiwilligen Umsetzung und ordnungsrechtlichen Ge- und Verboten erfolgen. Durch die Verknüpfung räumlich bestimmter sog. Eignungsbereiche in den Wärmeplänen mit Förderprogrammen können finanzielle Anreize für Wärmemaßnahmen zudem zielgerichteter als bislang gesetzt und damit die Effektivität des Einsatzes öffentlicher Mittel in der Wärmewende erhöht werden.