Abstieg trotz Aufwind? Zur Entwicklung der umweltpolitischen Öffentlichkeitsbeteiligung in Bremen, Hamburg und Niedersachsen seit 2003
Veröffentlichungsdatum
2008-08
Autoren
Zusammenfassung
Die Beteiligung der Öffentlichkeit an umweltrelevanten Entscheidungen und Verfahren wird in den letzten Jahren verstärkt vom EU- und Völkerrecht eingefordert. Populärster Ausdruck dieser Bemühungen ist die Aarhus-Konvention von 1998. Trotz durch EU-Umweltrichtlinien verbindlich gewordener Implementationsvorgaben kann eine Fallstudie der Bundesländer Niedersachsen, Hamburg und Bremen ein Durchschlagen des internationalen Beteiligungsausbaus auf regionale Ebene jedoch nicht bestätigen. Während Hamburg und Niedersachsen die umweltrechtlichen Partizipationsvorgaben im Untersuchungszeitraum seit 2003 sehr restriktiv umsetzten und ihr Beteiligungsnivau sogar abbauten, erweiterte alleine Bremen bedingt richtlinienkonform die Beteiligung in Umweltbelangen. Als Ursachen dieser überraschenden Entwicklung auf Landesebene können im Sinne der Misfit-These eine von den internationalen Vorstellungen abweichende deutsche Beteiligungskultur und die parteipolitische Abhängigkeit der Beteiligungspolitik ausgemacht werden. Hinzu kommt möglicherweise eine auch regional differenzierte Beteiligungskultur, die in Bremen vergleichsweise positiv ausfällt.
Schlagwörter
Umweltpolitik
;
Beteiligungspolitik
;
Beteiligungskultur
Institution
Institute
Dokumenttyp
Bericht, Report
Serie(s)
Band
155
Zweitveröffentlichung
Nein
Sprache
Deutsch
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Name
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Size
735.03 KB
Format
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