Die nicht erwerbsmäßige Pflege in der sozialrechtlichen Entwicklung

Abstract

Im Rahmen dieser Arbeit wird der rechtliche Status von nicht erwerbsmäßig Pflegenden im Sozialrecht seit Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung untersucht. Ausgangspunkt ist der in § 3 SGB XI vorgegebene Vorrang der häuslichen Pflege sowie die in § 4 Abs. 2 SGB XI vorgesehene Unterstützung ehrenamtlicher Pflege. Bedeutung und Ausmaß dieser Programmvorschriften werden anhand der Prüfung von für die nicht erwerbsmäßge Pflege relevanten Vorschriften im SGB XI und weiteren Sozialgesetzen bestimmt und die Entwicklung nicht erwerbsmäßiger Pflege anhand der verschiedenen Reformen der gesetzlichen Pflegeversicherung dargestellt. Neben arbeitsrechtlichen Bezügen werden weitere Auswirkungen der rechtlichen Ausgestaltung nicht erwerbsmäßiger Pflege seit Einführung der gesetzlichen Pflegeversicherung beleuchtet (z.B. der immer noch deutlich überwiegende Frauenanteil unter den nicht erwerbsmäßig Pflegenden).