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    Vom Militär-Invalidenhaus zur modernen Behindertenpolitik.100 Jahre Kriegsopferversorgung und ihre sozialpolitischen Auswirkungen in Deutschland und Österreich
    (De Gruyter Oldenbourg, 2020-07-28) ;
    Unmittelbar nach Ende des Ersten Weltkriegs wurden die vorrangig auf Berufsarmeen zugeschnittenen Militärversorgungssysteme in Deutschland und Österreich auf eine neue Basis gestellt. Dieser Beitrag untersucht aus vergleichender Perspektive die kurz- und langfristigen Auswirkungen der vor hundert Jahren geschaffenen Kriegsopferversorgung auf die Entwicklungsdynamik und Struktur staatlicher Sozialpolitik. Die republikanischen Versorgungs- und Eingliederungsgesetze beider Länder können als ein frühes Beispiel für eine gleichermaßen aktive wie aktivierende Arbeitsmarktpolitik gesehen werden, die v. a. nach dem Zweiten Weltkrieg von den überwiegend männlichen Kriegsbehinderten auf alle behinderten Menschen ausgeweitet wurde und zudem zum Vorbild weiterer Entschädigungssysteme und – in Österreich – des Bundespflegegelds wurde. In fiskalischer Hinsicht führten die hohen Kosten der Kriegsopferversorgung zu einem erheblichen Anstieg der Sozialausgaben, wodurch jedoch der Ausbau ziviler Sozialpolitik kurzfristig gebremst wurde.
    journal article
    Band:
    Heft:
      229  449
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    Ein Kampf der Staatsgewalten? Die schwierige soziale Absicherung des europäischen Freizügigkeitsregimes
    (De Gruyter Oldenbourg, 2019-03)
    Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit spielt sich derzeit eine außergewöhnliche Auseinandersetzung zwischen den Regierungsgewalten in der Bundesrepublik ab. Es geht um die sogenannte Armutsmigration in der Europäischen Union, also die soziale Absicherung von nicht-erwerbstätigen EU-Bürgern. Ihr genereller Ausschluss aus dem Arbeitslosengeld II war europarechtlich lange umstritten, bis ihn der Europäische Gerichtshof Ende 2014 billigte. Die Rechtsprechung in der deutschen Sozialgerichtsbarkeit blieb dennoch heterogen, da das Bundessozialgericht eine Absicherung über die Sozialhilfe aus dem Grundgesetz herleitete. Diese Frage bleibt in der Gerichtsbarkeit strittig, obwohl der Gesetzgeber zwischenzeitlich Ansprüche verneinte. Der Beitrag erklärt diese Auseinandersetzung innerhalb und zwischen den deutschen Staatsgewalten mit einem existierenden europäischen Regelungsdefizit. Die europäische Koordinierung der Sozialversicherung sichert das weitgehend durch den Europäischen Gerichtshof gestaltete europäische Freizügigkeitsrecht nur unzureichend ab. Vergleichende Fallstudien von Dortmund, Gelsenkirchen und Bremerhaven zeigen die kommunalen Schwierigkeiten dieses europäische Regelungsdefizit zu bearbeiten. Unterschiedliche Strategien können die Probleme auf dieser Ebene nicht lösen. Die aus den legislativen Vorgaben ausbrechende Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit, so das Argument, ist Ausdruck dieser Notlage.
    journal article
    Band:
    Heft:
      331  202
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    Editorial. Sozialstaat 4.0 – Digitale Ökonomie und Sozialpolitik
    (De Gruyter Oldenbourg, 2016-12-24) ;
    -
    journal article
    Band:
    Heft:
      148  97
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    Wandel von Beschäftigung und Arbeitsbeziehungen im öffentlichen Dienst in Deutschland - zur Erosion einer sozialstaatlichen Vorbildrolle
    Der Staat als Arbeitgeber hat in den letzten Jahren zunehmend seine in der "goldenen Ära des Wohlfahrtstaates" (etwa 1960-1980) entwickelte Rolle als vorbildlicher Arbeitgeber aufgegeben. Im Zuge effizienzorientierter Re-Regulierung und politischer Dezentralisierung nähern sich die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen im deutschen öffentlichen Sektor den Verhältnissen in der Privatwirtschaft an. Damit einher geht eine über die traditionelle Statusgruppendifferenzierung hinausgehende Fragmentierung der Beschäftigtengruppen der öffentlichen Dienste. Zugleich werden die über lange Zeit kooperativ-konsensuellen Beziehungen zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite heterogener und konflikthafter. In diesem Prozess, so unsere These, ändern Gewerkschaften wie Berufsverbände ihre arbeits- und professionspolitischen Strategien und besetzen neue Felder in der betrieblichen, politischen und öffentlichen Arena.
    journal article
    Band:
    Heft:
      198  212
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      147  148
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    Von der Risiko- zur Anbieterselektion : Eigendynamiken wettbewerblicher Reformen in Gesundheitssystemen des Sozialversicherungstyps
    Seit den 1990er Jahren lässt sich in mehreren OECD-Gesundheitssystemen des Sozialversicherungstyps die Implementation wettbewerblicher Reformen beobachten. Ein Vergleich von Deutschland und den Niederlanden als zwei Vertretern dieses Typs zeigt, dass diese Reformen eine Eigendynamik entwickeln: Einmal in einem Teilsegment eingeführter Wettbewerb erfordert „mehr" Wettbewerb und Re-Regulierung. Von der freien Kassenwahl gingen in beiden Staaten zunächst steigende Anreise zur Risikoselektion aus. Um dieser Fehlentwicklung Einhalt zu gebieten, verbesserte der Gesetzgeber die Risikoadjustierung und eröffnete Möglichkeiten zur Anbieterselektion. Als Konsequenz wird das korporatistische Steuerungsmodell sukzessive durch Marktwettbewerb und staatliche Hierarchie ergänzt oder sogar substituiert.
    journal article
    Band:
    Heft:
      116  72
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    Zwischen Privileg und Bürde. Erwerbstätigkeit jenseits der Rentengrenze in Deutschland und Großbritannien
    (De Gruyter Oldenbourg, 2013)
    Der Beitrag untersucht vergleichend für Deutschland und Großbritannien auf Basis des Deutschen Alterssurveys und der English Longitudinal Study of Ageing, worin sich erwerbstätige Rentner/ -innen von anderen Älteren unterscheiden. In der empirischen Analyse wird besonderes Augenmerk auf die sozio-ökonomische Position der arbeitenden Älteren und die Unterschiede zwischen Deutschland und England gerichtet. Deskriptiv geigen sich deutlich positive Zusammenhänge zwischen Erwerbstätigkeit jenseits der Rentengrenze und Geschlecht, besserer Gesundheit, höherer Bildung und höheren Haushaltsschulden. Zudem sind Personen, die früher in höheren Dienstklassen sowie als kleinere Selbstständige und Freiberufler tätig waren, noch häufiger erwerbstätig als andere. In der multivariaten Betrachtung geigen sich hinsichtlich Bildung und Klasse deutlichere Unterschiede zwischen den Ländern. Bei Kontrolle anderer Einflüsse treten in England zudem positive Effekte für Personen aus den am wenigsten privilegierten Klassen auf, was auf eine größere Relevanz niedriger Einkommen für Erwerbstätigkeit schließen lässt. Der Beitrag endet mit einer Diskussion der Befunde, ihres Zusammenhangs mit institutionellen Unterschieden sowie ihrer sozialpolitischen Relevanz.
    journal article
      83  150