Instrumente für die Förderung bürgerschaftlicher Nahwärme im urbanen Bestand

Der Beitrag ist Teil der Arbeit des von der DBU geförderten Projektes „Urbane Anergienetze als Instrument der Wärmewende in Bremen“. Das Projekt zielt darauf, Erkenntnisse über den möglichen Beitrag „kalter Nahwärme“ auf der Basis flacher Geothermie (Erdwärme) in dicht bebauten Wohnquartieren für die klimaneutrale Wärmeversorgung zu identifizieren.
Für dicht bebaute Stadtgebiete gelten gebäudebezogene Wärmepumpen aufgrund von Platzproblemen und Lärm in der Regel als ungeeignet; der Ausbau perspektivisch dekarbonisierbarer Fernwärmenetze wird jedoch auf baulich sehr verdichtete Stadtgebiete und große Einzelabnehmer (z.B. öffentliche Einrichtungen und größere Mehrfamilienhäuser) beschränkt bleiben. Die verbleibenden dicht bebauten urbanen Gebiete werden die Kommunen bei der Umsetzung der Wärmewende vor erhebliche Herausforderungen stellen. Hier müssen innovative klimaneutrale Lösungen gefunden werden, die die Literatur bei auf erneuerbaren Energien basierende Nahwärmenetzen sieht. Ausgangspunkt des Arbeitspapiers ist die Situation in Bremen. Hier verfolgen bürgerschaftliche Initiativen das Vorhaben, eine klimaneutrale Wärmeversorgung durch ein „kaltes Nahwärmenetz“ mit Erdwärme aus Bohrungen im öffentlichen Raum als Energieträger in genossenschaftlicher oder Vereins-Trägerschaft zu etablieren.
Eine Aufgabe des Projektes ist die Analyse beispielhafter Handlungsansätze, Politikinstrumente und Policies insbesondere der Kommunen, aber auch höherer staatlicher Ebenen, die die Transformationen im Wärmesektor aktiv fördern können und die auch in der kommunalen Wärmeplanung (KWP) geforderte Umsetzung befördern können. Der Beitrag identifiziert Handlungsansätze und Politikinstrumente im Handlungsfeld, die verschiedene Formen der staatlichen Steuerung nutzen, und diskutiert, auf welcher Ebene diese zu verorten sind. Der Fokus liegt dabei auf der kommunalen Ebene und ihren Potenzialen.
Methodisch stützt sich der Beitrag auf eine Literatur- und Dokumentenanalyse sowie hieran anschließende qualitative Erhebung zur Handlungsorientierung der Akteure des Wärmesektors in Bremen und der Entwicklungsbedingungen für „kalte Nahwärme“ in Bremen.
Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass Handlungsansätze erforderlich sind in den Bereichen
• Absicherung der hohen Anfangsinvestitionen in Wärmenetze durch sehr langfristig orientierte Instrumente,
• die proaktive Koordination der Entwicklung von Nahwärmeprojekten einschließlich einer Bündelung von Genehmigungsprozessen,
• die Entwicklung von rechtssicheren Ausschreibungsformen mit hohen Anforderungen an Gemeinwohl und den Einsatz erneuerbarer Energieträger,
• kooperative Betreibermodelle mit kommunaler Beteiligung,
• sowie eine aktive Beteiligung kommunaler Gesellschaften an der Entwicklung von anspruchsvollen gemeinwohlorientierten Nahwärmenetzen.
Während Kommunen insbesondere die Potenziale ihrer eigenen Verwaltungen und der Einrichtungen der Daseinsvorsorge nutzen können, sind sie bei der Weiterentwicklung rechtlicher Anforderungen für die Versorgungswirtschaft und der Förderinstrumente im Bereich der Wärmewende jedoch auf die Unterstützung z.B. des Bundes angewiesen.
Die Erkenntnisse dieser Analyse lassen sich auf andere Städte mit vergleichbaren Siedlungsstrukturen übertragen.