Standardessentialität von Patenten Methoden zur Prüfung und Auswirkungen auf das Patentmanagement

In der Dissertation werden standardessentielle Patente (SEP), also Patente, die zwingend zur Implementierung technischer Standards benötigt werden, untersucht. SEP sind insbesondere in der Informations- und Kommunikationstechnologie relevant, da sie Interoperabilität ermöglichen und maßgeblich den Marktzugang und die Lizenzierung beeinflussen. Es fehlt jedoch eine institutionelle Überprüfung der Standardessentialität, was zu Über- und Unterdeklarationen führt – mit Folgen für Lizenzverhandlungen und rechtliche Risiken. Manuelle Prüfungen mittels Claim Charts sind präzise, aber zeit- und kostenintensiv.
Vor diesem Hintergrund wird in der Dissertation das Potenzial computergestützter Methoden zur Prüfung der Standardessentialität und deren Auswirkungen auf das Patentmanagement analysiert. In der Dissertation wird die Prüfung mittels semantischer Analysen und des maschinellen Lernens behandelt. Zudem wird das 7D-Reifegradmodell des Patentmanagements speziell um die Aufgabenfelder Bewusstsein, Strategie und Prüfung ergänzt, um SEP-spezifische Anforderungen abzudecken.